NiedersachsenMetall zum Masterplan Digitalisierung der Landesregierung

„Politisch mutige, ambitionierte Ausbauziele sind der richtige Weg.“

Die Niedersächsischen Industriearbeitgeber loben den heute von der Niedersächsischen Landesregierung vorgestellten Masterplan Digitalisierung. Dazu der Hauptgeschäftsführer von NiedersachsenMetall, Dr. Volker Schmidt:

„Mit dem Masterplan versteckt sich die Landesregierung nicht, sie geht den Standortwettbewerb der Bundesländer wieder offensiv an. Gerade die Pläne zum Netzausbau sind ambitioniert - und das ist auch gut so. Denn in Sachen Netzausbau hecheln wir in Deutschland seit langem den eigenen Ambitionen hinterher. Digitalisierung ist zwar viel mehr als nur das bloße Verbuddeln von Kabeln, ist aber notwendige Grundlage. Daher ist es erste Aufgabe des Staates, die infrastrukturellen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Bemerkenswert daran ist der politische Mut, den die Landesregierung hier aufbringt, in dem sie ihre Ziele so genau definiert: Bis 2021 sollen alle Gewerbegebiete, bis 2025 alle Haushalte in Niedersachsen mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt, außerdem bis 2021 eine flächendeckende LTE-Versorgung hergestellt sein. Die Erfolge werden sehr genau messbar sein, und genau daran wird sich die Landesregierung dann eben auch messen lassen müssen. Wenn dieser Wurf gelingt, wäre das eine bespiellose Ausbauoffensive.

Es ist außerdem richtig, die Landesförderung für den Netzausbau zu bündeln und ein Ausbaubeschleunigungsgesetz auf den Weg zu bringen. Das sind längst überfällige Schritte. Der Anschluss von Schulen und insbesondere unseren Berufsschulen an das schnelle Internet ist von immenser Bedeutung gerade auch für die Entwicklung des ländlichen Raums. Hier attestiert der Masterplan zu Recht einen immensen Nachholbedarf. Auch den Bundesvergleich beim Digitalisierungsgrad in Form des nationalen Benchmarks anzustreben, ist richtig. Und beim skizzierten Weg in die digitale Verwaltung hat der Staat Vorbildfunktion. Man kann nicht glaubwürdig digital predigen und selbst analog unterwegs sein.

Ob Wirtschaft, Mobilität, Bildung, Forschung, Energie, Cybersicherheit oder Arbeit: Digitalisierung ist kein Trend, sie ist ein gesellschaftlicher Prozess und damit eine Querschnittsaufgabe. Mit dem Masterplan Digitalisierung hat die Landesregierung den richtigen Weg eingeschlagen, wichtige, konkrete Projekte benannt und diese auch weitestgehend mit einer Finanzierung hinterlegt. Wir hoffen im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit des Standortes, dass sie diesen Weg nun auch konsequent geht.“