Hannover – 18. Juli 2023. NiedersachsenMetall-Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Schmidt begrüßt die Initiative von Wirtschaftsminister Lies, mit einem Maßnahmenbündel energieintensive Unternehmen und KMUs zu entlasten: „Es muss der klare Wille der Politik sein, mit Hilfe einer vorübergehenden Stabilisierung eines Industriestrompreises dafür Sorge zu tragen, dass über eine Angebotsausweitung mittel- und langfristig ein konkurrenzfähiger Industriestrompreis ohne staatliche Subventionen realisiert werden kann. Nur mit verlässlichen, international wettbewerbsfähigen Strompreisen kann die Transformation hin zu klimaneutralen Produkten gelingen.“
Schmidt: „Wir können nicht tatenlos der Erosion des industriellen Kapitalstocks zusehen. In einem System offener Grenzen sind im Zuge eines globalen Standortwettbewerbs Betriebsverlagerungen an kostengünstigere Produktionsstandorte eine reale Größe, keine theoretische Gefahr. Die Bundesregierung ist dringend gefordert, die vom Bundeskanzler versprochene Einführung eines Industriestrompreises und die vom Bundesfinanzminister kürzlich ins Schaufenster gestellten steuerlichen Anreize, wie Investitionsprämie und Ausweitung der Forschungszulage, mit PS auf die Strecke zu bringen. Wir brauchen jetzt eine Entlastungs-Offensive für unseren Industriestandort, ansonsten droht eine weitere Deindustrialisierung unseres Standortes. Eine daniederliegende Industrie hilft am Ende auch Handwerk und Handel nicht – die gesamte Wertschöpfung und Beschäftigung wäre existentiell betroffen.“
Investitionsprämie – unbürokratisch und innovativ
Herr Dr. Schmidt unterstützt nachdrücklich den Vorschlag von Wirtschaftsminister Lies, nach dem Vorbild der FuE-Prämie von 2020 eine ebenso unbürokratische Investitionsprämie einzuführen. „Die Forschungsprämie, die in den Grundzügen 2017 in Niedersachsen entwickelt wurde, ist ein Erfolgsmodell. Dass sie quasi Pate stehen soll für eine Prämie zur Förderung von Investitionen in Energieeffizienz und neue Energien ist ohne Zweifel eine große Chance, der Investitionsneigung der Unternehmen einen deutlichen Schub zu geben,“ sagte Schmidt. „Hauptsache unbürokratisch, verständlich, zielgenau und immer vom Investor her gedacht, das ist unser Verständnis von innovativer Investitionsförderung mit einem hohen Wirkungsgrad.“
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