Wolfgang Clement: „Große Aufgaben brauchen eine starke Wirtschaft“

Ehemaliger Bundeswirtschaftsminister zu Gast im Vorstand von NiedersachsenMetall.

„Was sicher ist, ist die Unsicherheit“, begann Wolfgang Clement seine Einschätzung zur aktuellen politischen Lage in Deutschland und Europa. Der frühere Wirtschafts- und Arbeitsminister besuchte letzten Mittwoch auf Einladung von NiedersachsenMetall die Vorstandssitzung des Verbands. „Krieg und Terrorismus, Währungskrise, Migration – alles ist mit einer tiefen Unsicherheit verbunden.“

„Politik zieht sich auf nationale Wahrnehmungsräume zurück. Das ist ein Zeichen dafür, dass Europa nicht mehr funktioniert“, fuhr er fort. Dabei sei gerade die Europapolitik bedeutend für die Entwicklung der deutschen Wirtschaft. Er betonte, wie wichtig es sei, sich wieder auf wesentliche Aufgaben zu konzentrieren: Die eigene Sicherheit zu stärken, dem Migrationsdruck standzuhalten sowie die Währungsunion mit einem Investitionsschub zu unterstützen.

Außerdem bemängelte der ehemalige Bundeswirtschaftsminister die fehlende Programmatik des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz: „Die SPD wirkt völlig befreit. Er sorgt für eine Wohlfühlstimmung in möglichst breiten Schichten der Bevölkerung“, fasste er zusammen. Die Frage sei, wer die Wahlversprechen am Ende bezahle – denn darauf gäbe Schulz keine Antworten.

In seiner Rolle als Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) stellte er zudem die Arbeit der Organisation vor. Gerade in den Bereichen des demografischen Wandels, der Digitalisierung und dem Fachkräftemangel sei eine momentane Entwicklung nicht zu erkennen. Umso wichtiger sei die Arbeit der INSM, mit wissenschaftlich abgesicherten Aussagen Probleme zu thematisieren. „Große Aufgaben brauchen eine starke Wirtschaft“, brachte Clement es mit dem Claim der INSM auf den Punkt. Zu diesen Aufgaben zählten unter anderem Rente, Steuern und der Arbeitsmarkt.