NiedersachsenMetall: Politik sollte weiter nach vorne ausgerichtet bleiben

Kommentar von Dr. Volker Schmidt über geplante Korrekturen der Agenda 2010 von SPD-Kanzlerkandidat Schulz.

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung fordert SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Fall einer Wahl Korrekturen der Agenda 2010.

Dr. Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer NiedersachsenMetall, kommentiert diese Pläne wie folgt:

"Deutschland galt Anfang der 2000er Jahre als der kranke Mann Europas. Die Agenda-Politik hat dem Standort Deutschland maßgeblich geholfen, dorthin zu kommen, wo wir heute stehen: wir sind nicht nur die größte, sondern auch die robusteste Volkswirtschaft des Kontinents. Die Agenda 2010 hat zweifelsohne dazu beigetragen, dass wir mittlerweile in vielen Regionen nahezu Vollbeschäftigung haben. Das ist die historische Leistung von Gerhard Schröder.

Die Agenda-Politik steht für mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt und damit für mutige Standortpolitik. Anstatt jetzt Dinge zurückdrehen zu wollen, sollte Politik weiter nach vorne ausgerichtet bleiben. Es muss darum gehen, gerade auch über lange Zeit arbeitslose Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Stichwort lautet hier: Training on the job! Hier sollten wir beispielsweise über neue Kombilohnmodelle diskutieren. Der überaus erfolgreiche „Niedersachsen-Kombi“ aus dem Jahr 2006 ist ein Beispiel, wie innovative Arbeitsmarktpolitik Menschen wieder dauerhaft in Beschäftigung bringen kann.

Dazu kommt, dass - so ungewöhnlich es erst einmal klingt - die Befristung von Arbeitsverhältnissen sich zum Motor für den Einstieg in die dauerhafte Beschäftigung erwiesen hat. 95 Prozent der befristeten Arbeitsverhältnisse in der M+E-Industrie – das war übrigens tarifvertraglich vereinbart - sind im Laufe der Anstellung entfristet worden. Für Arbeitgeber bedeutet eine Befristung zunächst einmal mehr Flexibilität – und senkt so die Hürden für Neueinstellungen. Und es gilt immer noch: Besser befristet beschäftigt, als gar nicht beschäftigt."