Investitionsgipfel Niedersachsen
„Wir beobachten seit Jahren eine nachhaltige und besorgniserregende Investitionsschwäche in der Industrie - insbesondere bei den für uns so wichtigen Maschinen und Ausrüstungen. Wir brauchen daher ein Aufbruchsignal für mehr Investitionen in Deutschland“, fordert Dr. Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer von NiedersachsenMetall, auf dem „Investitionsgipfel Niedersachsen“, zu dem der Arbeitgeberverband Spitzen aus Wirtschaft und Politik nach Hannover eingeladen hatte. Zuvor hatte Prof. Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), eine speziell auf Niedersachsen fokussierte Standort- und Strukturanalyse vorgestellt und Ministerpräsident Stephan Weil offiziell übergeben.
„Industriebetriebe investieren je 1000 Euro Umsatz inzwischen nur noch knapp 33 Euro. Zu Beginn der 2000er-Jahre waren es noch 37 Euro. Der Kapitalstock der niedersächsischen Industrie ist seit 2004 rückläufig“, zitiert Schmidt aus der Studie des IW. „Die Abschreibungen sind höher als die Investitionen, das Netto-Anlagevermögen schrumpft, es wird desinvestiert. Auch unsere regelmäßigen Konjunkturumfragen zeigen, dass seit 2012 die Mehrzahl unserer Unternehmen die Investitionspläne von Jahr zu Jahr zurücknimmt.“
Schmidt forderte daher konkrete Maßnahmen für mehr Investitionen: „Dazu gehören steuerpolitische Anreize. Die Landesregierung hat mit ihrer Bundesratsinitiative zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung genau den richtigen Weg beschritten. Wir freuen uns, dass NiedersachsenMetall an dieser Stelle wichtige Impulse geben konnte. Die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung wäre ein weiterer Schritt. Dies ergänzt durch eine verantwortungsbewusste Tarifpolitik, wäre in diesem Frühjahr 2016 ein Dreiklang, von dem ein enormes Aufbruchsignal für den Investitionsstandort Deutschland ausginge.“
Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die Konzertierte Aktion in der Wirtschaftspolitik Ende der 60er Jahre: „Politik und Tarifpartner müssen die Kräfte bündeln, um die Investitionsbereitschaft am Standort Deutschland wieder zu stärken. Es muss endlich etwas passieren. Wir können nicht tatenlos der Erosion unserer industriellen Basis zusehen. Nichtstun ist keine Option.“