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Diskurs
16. Januar 2019

NiedersachsenMetall zum Brexit-Votum

„Jetzt ist die Zeit für neue Verhandlungen.“

Die niedersächsischen Industriearbeitgeber kommentieren das Ergebnis der gestrigen Abstimmung im britischen Unterhaus wie folgt.

Dazu Dr. Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer von NiedersachsenMetall:

„Der Brexit an sich bleibt eine historische Fehlentscheidung. Er ist aber das Ergebnis des Referendums vor zweieinhalb Jahren und ob man es mag oder nicht: wir müssen es akzeptieren.

Es gibt jetzt aber keinen Anlass für Schadenfreude. Die britische Wirtschaft und die Wirtschaft auf dem Kontinent würden die großen Verlierer eines ungeregelten Brexits sein. Niemand soll glauben, dass ein Kreislaufkollaps der britischen Wirtschaft nicht auch zu wirtschaftlichen Erschütterungen auf dem Kontinent führen würde. Dafür sind unsere Volkswirtschaften zu eng verwoben. Allein für Niedersachsen ist Großbritannien der drittwichtigste Außenhandelspartner. So werden bspw. 500.000 Autos jährlich von Niedersachsen nach Großbritannien exportiert.

Einen ungeregelten Austritt darf es deshalb nicht geben. Er würde das Wirtschaften in Großbritannien für ausländische Partner ungemein erschweren. Die Fragen von Zöllen und Einfuhrbeschränkungen, der Arbeitnehmerfreizügigkeit, aber genauso die von Sozial-, Umwelt- und von technischen Standards wären dann völlig unbeantwortet.

Jetzt geht es darum, Zeit zu gewinnen und diese dafür zu nutzen, die Frage des Backstop, also des künftigen Verhältnisses von Nordirland zu Irland, zu klären. Dazu sollte die britische Regierung jetzt kurzfristig bei der EU einen Antrag auf Verschiebung des Brexits stellen. Die dadurch gewonnene Zeit sollte von beiden Seiten genutzt werden, sich auf einander zu zubewegen, um das irische Problem zu lösen. Voreilige Festlegungen, von welcher Seite auch immer, schaden nur. Jetzt ist die Zeit für die Neuaufnahme von Verhandlungen.“

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