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Der Wunsch nach einem wirtschaftspolitischen Aufbruch nach der Bundestagswahl scheint in der aktuellen Diskussion nicht gerade das Topthema zu sein. Dabei fragen sich nicht nur unsere Mitgliedsunternehmen angesichts einer bald historischen Strukturkrise: Wie kommt unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Grund genug, genau das bei unserem Polit-Talk am vergangenen Freitag die niedersächsischen Bundestagsabgeordneten bzw. -kandidaten Tilman Kuban (CDU), Dr. Gero Hocker (FDP), Timon Dzienus (Grüne) und Adis Ahmetović (SPD) zu fragen.
Zumal, wie es unser Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Schmidt ausdrückte, Niedersachsen in besonderer Weise von der Industrie anhängig sei, genauer genommen: Der Automobilindustrie. Von ihr gehen 60 Prozent der industriellen Wertschöpfung in unserem Bundesland aus. Anders gesagt: „Das Auto ist systemisch für Niedersachsens Wirtschaft.“
Erkenntnis 1: Politiker, vor allem niedersächsische, wissen das. Von E-Mobilität, Verbrenner-Verbot, Flottengrenzwerten, China-Markt bis zu hohen Energiekosten: Es gibt zu den großen Painpoints von Deutschlands Schlüsselindustrie unterschiedliche Lösungsvorschläge.
Erkenntnis 2: Örtliche Abgeordnete wissen besser, was im Werk vor der Haustür los ist, als manches Regierungsmitglied aus Berlin-Mitte. Es gibt also (längst) kein Erkenntnisdefizit mehr.
Erkenntnis 3: Die unterschiedlichen Vorschläge gefallen nicht jedem. Müssen sie auch selbst am Valentinstag nicht, der Wettstreit der politischen Ideen ist Ausdruck der Demokratie. Und, Randbeobachtung: Es ging nur um die Sache, nicht ums Schulmeistern, Abkanzeln oder in-irgendeine-Ecke-stellen.
Erkenntnis 4: Gut, dass bald gewählt wird und damit die Chance für eine andere Wirtschaftspolitik greifbar wird. Sei es durch eine „Agenda der Fleißigen“ samt geringerer Energiepreise und ohne „Förderitis“ (Tilman Kuban). Sei es durch einem „Kulturwandel“, der wieder zu „Lust auf Leistung“ führt (Dr. Gero Hocker). Oder die „Neuerfindung“ unseres Landes, das sich auf alte Gewissheiten in der Sicherheits-, Wirtschafts- und Energiepolitik nicht mehr verlassen kann (Adis Ahmetović). Oder doch durch das Anreizen von Investitionen, auch in Klimaschutz, den „Ausbau grüner Netze“ - finanziert durch ein Anpacken der Schuldenbremse (Timon Dzienus)?
Die Antwort(en) gibt es am 23. Februar…