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Wirtschaftsförderung
13. Mai 2016

NiedersachsenMetall begrüßt Bundesratsinitiative Niedersachsens zur steuerlichen Forschungsförderung:

„Bundesregierung soll Vorschlag endlich aufgreifen."

Der Arbeitgeberverband NiedersachsenMetall begrüßt die heute vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil in den Bundesrat eingebrachte Initiative für eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen. „Die nachhaltige Investitionsschwäche am Standort Deutschland insbesondere bei den für uns so relevanten Maschinen und Ausrüstungen ist besorgniserregend. Die alarmierend sinkenden Patentanmeldungen zeigen, wie notwendig die steuerliche Forschungsförderung ist. Es ist höchste Zeit, dass die große Koalition etwas für die Attraktivität des Standorts Deutschland tut“, so der Hauptgeschäftsführer von NiedersachsenMetall, Dr. Volker Schmidt.

„Daher begrüßen wir ausdrücklich, dass die Niedersächsische Landesregierung die Initiative für eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung  weiter mit Druck vorantreibt. Besonders erfreulich ist, dass die Initiative unter anderem von Bayern und Nordrhein-Westfalen mitgetragen wird. Das zeigt, dass Niedersachsen hier nicht alleine steht, sondern auch andere große Flächenländer mit einer hohen Dichte an mittelständischen Betrieben den Handlungsdruck erkannt haben“, so Schmidt weiter.

Die deutschen M+E-Unternehmen sind eine weltweit führende High-Tech-Industrie. „Nur mit Forschung und Entwicklung, Innovationen und Investitionen werden wir unseren Wettbewerbsvorsprung halten. Studien aber zeigen, dass viele Konkurrenten, insbesondere aus Asien, bei den Themen Know-how, Innovationen und Wissen aufholen“, mahnt Schmidt. Gerade bei den Patenten hat die deutsche M+E-Industrie deutlich an Marktanteilen von 20,5 Prozent (2000) auf 12,4 Prozent (2013) verloren, ein Minus von 8,1 Prozentpunkten. Im Jahr 2013 ging die Zahl der Patente sogar absolut zurück. „Das ist eine Bedrohung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Industrie, denn fehlen Innovationen hat das Auswirkungen auf das Wachstum. Der von Ministerpräsident Weil kommt zur rechten Zeit und ist goldrichtig. Er kann dabei weiter die Unterstützung der M+E-Arbeitgeber zählen“, erklärt Schmidt.

Mit dem niedersächsischen Modell zur steuerlichen Forschungsförderung würden insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen künftig unbürokratisch unterstützt. Zehn Prozent der Personalaufwendungen im Bereich Forschung und Entwicklung könnten mit der Steuer verrechnet werden. Der Vorschlag ist zielführend, effektiv und leicht zu handhaben.

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